Merkels erster Türkei-Besuch nach dem Putschversuch

Inmitten starker Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei reist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag zu politischen Gesprächen nach Ankara.

Die Kanzlerin wird am 2. Februar in der türkischen Hauptstadt sein, teilte der Sprecher des türkischen Außenministeriums Hüseyin Müftüoğlu mit. Zugleich bezeichnete er die Rede des flüchtigen Journalisten Can Dündar im deutschen Bundesjustizministerium als „Provokation".

Müftüoğlu betonte, dass die gemeinsamen Bemühungen zum Ausbau der Beziehungen ‚in die richtige Richtung' gingen. Für Verärgerung sorgte aber, dass Dündar vergangene Woche von Bundesjustizminister Heiko Maas als Redner zum Neujahrsempfang ins Justizministerium eingeladen wurde.

Das Verhältnis Deutschlands und der Türkei ist schon seit Monaten stark angespannt. Die Türkei beschuldigt Deutschland insbesondere, nicht entschieden genug gegen die PKK-Terrororganisation vorzugehen. PKK-Mitglieder dürfen sich in Deutschland frei bewegen, Spenden eintreiben und neue Mitglieder rekrutieren. Außerdem wird PKK-nahen Organisationen regelmäßig erlaubt, Demonstrationen und Veranstaltungen abzuhalten.

Seit 2016 wurden in Deutschland insgesamt 18 behördlich genehmigte Veranstaltungen organisiert.

Besonders gespannt wurden die Beziehungen nach dem gescheiterten Putschversuch des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ), am 15. Juli. Die Türkei beschuldigt Deutschland, mehreren gesuchten FETÖ-Mitgliedern Zuflucht zu bieten. Die türkische Regierung stellte zwei Auslieferungsanträge für die flüchtigen Staatsanwälte und FETÖ-Mitglieder Zekeriya Öz und Celal Kara, die jedoch wegen mangelnder Beweismittel abgelehnt wurden.