Trump plant Sicherheitszonen in Syrien und kritisiert Merkel
- REUTERS, WASHINGTON
- Jan 26, 2017
Reuters
Der neue US-Präsident Donald Trump strebt Sicherheitszonen für Flüchtlinge in Syrien an. Das sagte Trump in einem am Mittwoch gesendeten Interview mit dem Sender ABC News. Zugleich äußerte er erneut Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich glaube, Europa hat einen gewaltigen Fehler gemacht, indem es Millionen von Menschen ermöglichte, nach Deutschland und in andere Länder zu kommen", äußerte er.
Im Entwurf eines Erlasses, den Trump in den kommenden Tagen unterzeichnen will, werden das Außen- und das Verteidigungs- ministerium angewiesen, binnen 90 Tagen Pläne für Sicherheitszonen zu erstellen. Das Dokument, in das Reuters am Mittwoch Einsicht hatte, spricht von der Schaffung "sicherer Gebiete in Syrien und der umliegenden Region". Dort sollen vertriebene Syrer auf eine Rückkehr in ihre Heimat oder eine Umsiedlung in Drittländer warten.
Der Entwurf ist Teil einer Reihe von Anordnungen, die für einen besseren Schutz der US-Bürger vor Anschlägen ausländischer Terroristen sorgen sollen. Er enthält keine Angaben darüber, wie und wo genau solche Sicherheitszonen errichtet werden sollen. In Jordanien, der Türkei und anderen Nachbarländern Syriens wurden bereits Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen.
Die Türkei hatte Trumps Amtsvorgänger Barack Obama zuvor dazu gedrängt, Flugverbotszonen an der syrischen Grenze zu schaffen. Obama hatte davor zurückgeschreckt, weil ein solcher Schritt eine deutliche Ausweitung des Militärengagements der USA in Syrien erfordert hätte. In diesem Falle ginge es unter anderem darum, Konfrontationen mit dem russischen Militär zu vermeiden, das den syrischen Regime-Führer Baschar Assad unterstützt.
In der kasachischen Hauptstadt Astana waren am Dienstag Syrien-Friedensgespräche zu Ende gegangen. Sie wurden von Russland, der Türkei und dem Iran ausgerichtet. Dieselben Parteien werden sich Anfang Februar erneut treffen, um den Waffenstillstand in Syrien zu stärken.
Im Entwurf eines Erlasses, den Trump in den kommenden Tagen unterzeichnen will, werden das Außen- und das Verteidigungs- ministerium angewiesen, binnen 90 Tagen Pläne für Sicherheitszonen zu erstellen. Das Dokument, in das Reuters am Mittwoch Einsicht hatte, spricht von der Schaffung "sicherer Gebiete in Syrien und der umliegenden Region". Dort sollen vertriebene Syrer auf eine Rückkehr in ihre Heimat oder eine Umsiedlung in Drittländer warten.
Der Entwurf ist Teil einer Reihe von Anordnungen, die für einen besseren Schutz der US-Bürger vor Anschlägen ausländischer Terroristen sorgen sollen. Er enthält keine Angaben darüber, wie und wo genau solche Sicherheitszonen errichtet werden sollen. In Jordanien, der Türkei und anderen Nachbarländern Syriens wurden bereits Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen.
Die Türkei hatte Trumps Amtsvorgänger Barack Obama zuvor dazu gedrängt, Flugverbotszonen an der syrischen Grenze zu schaffen. Obama hatte davor zurückgeschreckt, weil ein solcher Schritt eine deutliche Ausweitung des Militärengagements der USA in Syrien erfordert hätte. In diesem Falle ginge es unter anderem darum, Konfrontationen mit dem russischen Militär zu vermeiden, das den syrischen Regime-Führer Baschar Assad unterstützt.
In der kasachischen Hauptstadt Astana waren am Dienstag Syrien-Friedensgespräche zu Ende gegangen. Sie wurden von Russland, der Türkei und dem Iran ausgerichtet. Dieselben Parteien werden sich Anfang Februar erneut treffen, um den Waffenstillstand in Syrien zu stärken.