UN-Menschenrechtskommissar warnt vor faschistischer Rhetorik in Europa

UN-Menschenrechtskommissar Seid al-Hussein hat eine weltweite Aushöhlung der Menschenrechte beklagt und vor einer Zunahme von "faschistischer Rhetorik" in Teilen Europas und der USA gewarnt. 2016 sei ein "katastrophales Jahr für die Menschenrechte" gewesen, erklärte al-Hussein am Donnerstag. Sollte sich die Aushöhlung der Menschenrechte weiter fortsetzen, "wird am Ende jeder darunter leiden".

Zeid verwies auf Konflikte wie den Bürgerkrieg in Syrien, die "grauenvolle Gewalt" durch Extremistengruppen wie die Daesh-Terrororganisation, den Klimawandel, Diskriminierung und enorme wirtschaftliche Ungleichgewichte. Das Versagen vieler politischer Führer im Umgang mit diesen Problemen führe dazu, dass viele Menschen anfällig seien für Populisten, die Angst säten, Fehlinformationen und Zwiespalt verbreiteten und "Versprechungen machen, die sie nicht halten können", beklagte der UN-Menschenrechtskommissar.

In einigen Teilen Europas und in den USA breite sich eine boshafte und hasserfüllte ausländerfeindliche Rhetorik aus, warnte al-Hussein. Die politische Führung setze dieser häufig nichts entgegen. "Die Rhetorik des Faschismus ist nicht länger auf eine geheime Unterwelt von Faschisten beschränkt", sondern werde zunehmend alltäglich. Zeid rief dazu auf, Hass und Gewalt energisch zurückzudrängen.