Erdoğan: Ergebnis des EU-Parlaments hat keinen Wert

Bei der Ansprache vor dem Komitee für wirtschaftliche und kommerzielle Zusammenarbeit der Islamischen Kooperation in Istanbul nahm der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Stellung zu dem Vorentscheid des EU-Parlaments die Beitrittsgespräche mit der Türkei vorerst einzufrieren.

Lange sei nichts passiert. Entscheidungen seien immer wieder aufgeschoben worden. Die EU hätte gleichzeitig eindeutig versagt, sich dem Kampf gegen den Terror anzuschließen. Nie seien konkrete Schritte gegen Terroristen in der EU eingeleitet worden.

„Wie auch immer das finale Ergebnis [des Europäischen Parlaments] ist, für uns hat es keinen Wert", betonte Erdoğan. Die EU schlage sich schließlich auf die Seite des Gülenisten-Terrorkults, welcher hinter dem gescheiterten Putschversuch steckt und am 15. Juli die türkische Regierung stürzen wollte.

„Immer wieder haben wir uns an Europäischen Werte angenähert, haben unseren Willen zur Anpassung gezeigt. Allerdings haben wir nie wirklich Unterstützung aus dem Westen sehen können", so Erdoğan. Keine der vielen Versprechen seien gehalten worden.

Die Vertreter der führenden EU-Fraktionen haben sich am Dienstag gegen weitere Verhandlungen mit der türkischen Regierung ausgesprochen. Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, hingegen warnt vor solch einem Schritt. Er wäre für keine der beiden Seiten vorteilhaft.

Auch die Türkei selber verliert immer mehr Interesse tatsächliches Mitglied der EU zu werden. Schon letzte Woche forderte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die EU auf bis zum Ende des Jahres eine Entscheidung zu treffen, damit nach jahrelangen Verhandlungen endlich einen Fortschritt zu erkennen sei. Sollte die EU sich nicht deutlich ausdrücken, kündigte Erdoğan für das kommende Jahr ein Referendum an, um die Bevölkerung über einen möglichen Ausstieg aus den Verhandlungen abstimmen zu lassen.