Ukrainer erhalten Visafreit mit Bedingungen

dpa

Die europäische Union hat sich darauf geeinigt Visaangelegenheiten für Ukrainer in Zukunft zu lockern. Die Europäische Kommission hat diesen Vorschlag am Donnerstag bestätigt.

So können Ukrainer in Zukunft bis zu 90 Tage in die EU einreisen, ohne dafür im Vorfeld ein Visum anmelden zu müssen. Die EU lockerte die Regelungen demnach, als Zugeständnis für die durchgesetzten Reformen in der Ukraine.

Dennoch wird die Visafreiheit nicht ohne Bedingungen ausgesprochen. Noch behält sich die Kommission vor, die Regelung jederzeit wieder rückgängig zu machen. Im Falle von erhöhter illegaler Einwanderung oder vermehrten Überschreiten der 90-Tage-Frist könnte die Regelung gekippt werden.

Seit dem Konflikt um die Insel Krim haben sich die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine immer weiter verbessert. Anders als die zu Russland, welches auch Anspruch auf die Insel erhob.

Dennoch werden noch weitere Verhandlungsrunden nötig sein. Noch ist noch nicht endgültig festgelegt unter welchen Bedingungen, die EU von ihrem Versprechen zurücktreten kann und wird.

Visafreiheit aber war schon seit Verhandlungen im Jahr 2014 ein Thema zwischen der Ukraine und der EU.

Auch die Türkei bemüht sich schon seit Jahren um eine Visafreiheit mit der EU. Zuletzt sollte das Ziel in greifbare Nähe rücken. Als die EU und die Türkei den Flüchtlingsdeal, um den Influx von Migranten in die EU einzudämmen, abschlossen, sollte auch für die Türken Visafreiheit dabei herausspringen. Bis heute aber ist das Ziel in weite Ferne gerückt. Die türkische Regierung und die EU erwägen Beitrittsverhandlungen der Türkei ganz abzubrechen.

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