Großrazzia gegen Daesh in zehn Bundesländern

Mit einer Großrazzia in zehn Bundesländern ist die Polizei am frühen Morgen gegen Salafisten und mutmaßliche Unterstützer der Daesh-Terrororganisation vorgegangen.

Hunderte Polizisten durchsuchten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen mehr als 200 Wohnungen und Büros von Organisatoren und Anhängern der radikal-salafistischen Vereinigung Vereinigung «Die wahre Religion».

Schwerpunkte der Polizeieinsätze, die um 6.30 Uhr zeitgleich in mehreren westdeutschen Bundesländern und Berlin begannen, waren Hessen mit knapp 65 Durchsuchungen - darunter allein 15 in Frankfurt am Main - sowie Nordrhein-Westfalen und Bayern mit jeweils fast 35 Polizeiaktionen. In Niedersachsen durchsuchten die Beamten mehr als 20 Liegenschaften, in Berlin fast 20, in Baden-Württemberg gut 15, in Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und in Hamburg je etwa 5 und in Bremen eine. Auch gegen jeweils einen Moschee-Verein in Baden-Württemberg und Hamburg lagen Durchsuchungsbeschlüsse vor. In ostdeutschen Flächenländern gibt es keine Durchsuchungen.

Nach dpa-Informationen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die («DWR») und die von ihr unter dem Titel «Lies!» organisierten Koran-Verteilaktionen in Fußgängerzonen verboten. Die Behörden halten sie für verfassungswidrig und gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet. Es wird erwartet, dass sich der Minister noch am Vormittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz zu den Hintergründen der äußert.

Genau eine Woche nach einem Schlag der Behörden gegen Terroristen, bei der die Bundesanwaltschaft unter anderem den als Chefideologen bekannten 32-jährigen Iraker Abu Walaa festgenommen hatte, wurden im Rahmen der aktuellen Aktionen keine spektakulären Festnahmen erwartet. Vielmehr ging es nach dpa-Informationen vor allem darum, Vereinsvermögen zu beschlagnahmen und Beweismittel sicherzustellen.

Der Verfassungsschutz wirft führenden Akteuren und Sympathisanten der Vereinigung «DWR» vor, Terroranschläge zu verherrlichen. Zudem habe die Vereinigung ein bundesweit einzigartiges Rekrutierungs- und Sammelbecken aufgebaut. Bisher sind nach Informationen aus Sicherheitskreisen mindestens 140 «Lies!»-Aktivisten und Unterstützer aus Deutschland nach Syrien und in den Irak gereist, um sich der Daesh anzuschließen.

Das Verbot der Vereinigung ziele nicht auf die Verbreitung des islamischen Glaubens oder die Verteilung von Koranen oder deren Übersetzungen, hieß es weiter. Verboten werden solle lediglich der Missbrauch des Islam durch Aktivisten, die Terrororganisationen unterstützten. Unter anderem werde jede Betätigung für den Verein, die Teilnahme an Koran-Verteilaktionen von «Lies!» sowie die Verbreitung von Videos im Internet verboten.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert die Zahl der potenziellen Terroristen in Deutschland bis Ende Oktober auf 1200 Männer und Frauen. Bis Ende vergangenen Monats waren nach Angaben der Sicherheitsbehörden 870 Menschen aus der Bundesrepublik in die Daesh-Kriegsgebiete in Syrien und im Irak ausgereist. Darunter waren etwa 20 Prozent Frauen.