Außenminister Steinmeier zu Besuch in Ankara

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist in Ankara mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu zusammengetroffen. Für den möglichen künftigen Bundespräsidenten ist es angesichts der jüngsten Verhaftungswellen in der Türkei ein schwieriger Termin.

Çavuşoğlu betonte das türkische Interesse an guten Beziehungen zu Deutschland. Er kritisierte aber erneut die Einstufung der Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord durch den Bundestag und wandte sich gegen einen herablassenden Umgang mit der Türkei von europäischer Seite. Die Verhaftungen und -entlassungen nach dem gescheiterten Militärputsch vom Juli rechtfertigte er damit, dass es sich bei den Betroffenen um Unterstützer dieses Putschs oder Terroristen des Gülenisten-Terrorkult (FETÖ) handele, die von Ankara für den Umsturzversuch verantwortlich gemacht wird.

Zugleich betonte Steinmeier die Bedeutung des bilateralen Dialogs: „Es ist wichtig, dass wir offen und ehrlich miteinander sprechen." Auch dürfe die lange Tradition der engen deutsch-türkischen Beziehungen nicht aufs Spiel gesetzt werden. Der Außenminister wies Vorwürfe unter anderem des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück, wonach Deutschland ein „sicherer Hafen" für Terroristen sei. Erdogan hatte ein schärferes Vorgehen gegen die Terrororganisation PKK in Deutschland verlangt.

Grundsätzlich einig waren sich Steinmeier und Çavuşoğlu in der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Terrororganisation Daesh. Çavuşoğlu lobte dabei allerdings, dass die im türkischen Incirlik stationierten deutschen Tornado-Flugzeuge „einen großen Beitrag nicht nur im Kampf gegen die Daesh leisten, sondern auch bei der Bekämpfung des Terrorismus insgesamt".

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kurzfristig zu einem Gespräch eingeladen. Das teilte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier in Ankara mit.

Außerdem spricht Steinmeier in der deutschen Botschaft mit Intellektuellen, die sich für Menschenrechte und Pressefreiheit einsetzen. Steinmeier will vor seiner für den Abend geplanten Abreise auch mit Oppositionspolitikern sprechen.

Es ist sein erster Besuch in der Türkei seit dem vereitelten Putschversuch am 15. Juli. Die türkische Regierung hatte der Bundesregierung im Nachgang des Putschversuchs vorgeworfen, sie habe nicht genügend Solidarität gezeigt. Steinmeier war im September 2015 zuletzt in Ankara gewesen.