Çavuşoğlu: Unsere Geduld neigt sich dem Ende zu

Der türkische Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu, sprach am Mittwoch zur Schweizer Presse und sagte, dass sich die Geduld der Türkei zum Ende neigt. Falls in den kommenden Tagen nichts Positives zum Thema Visabefreiung geschieht, wird es kein Flüchtlingsabkommen mehr geben.

„Unsere Geduld neigt sich dem Ende zu", sprach Çavuşoğlu in einem heute veröffentlichten Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung". „Wir warten auf eine Antwort [der EU] in den kommenden Tagen. Wenn die nicht kommt, werden wir die Vereinbarung kündigen."

Die Türkei habe auf Forderungen aus Brüssel reagiert und ihre Anti-Terror-Gesetzgebung angepasst, erklärte der Minister. „Wir halten uns an die Abkommen mit der EU und erwarten, dass die Union dasselbe tut. Wenn das nicht geschieht, werden wir die Vereinbarungen mit der EU auf diesem Gebiet nicht weiter einhalten." Auf die Frage, bis wann dies geschehen würde, erwiderte Çavusoglu: „Wir warten nicht bis Jahresende. Eigentlich war unsere Frist Ende Oktober".

Auf die Frage, ob die Türkei den USA im Kampf gegen die Daesh vertraut, antwortete er: „In vielen Bereichen arbeiten wir gut mit den Amerikanern zusammen, vor allem bei der Terrorbekämpfung. Es gibt zwei Punkte, wo wir uns nicht einig sind: Deren Verhältnis zur YPG, die sie mit Waffen ausrüsten, die wir bei der PKK wiederfinden. Zweitens: Fethullah Gülen. Solange sie diesen Geisteskranken, der sich als Imam des Universums versteht und den Putschversuch orchestrierte, nicht ausliefern, leiden unsere Beziehungen."

Die EU hatte Ankara Visaerleichterungen in Aussicht gestellt, dies allerdings war an die Voraussetzung geknüpft, dass die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze geändert würden.