Mit Präsidialsystem wird Präsident weniger Macht haben als US-Amtskollegen

In einem Interview mit der Tageszeitung Habertürk sprach der Vizechef der AK-Partei und Vorsitzender des Verfassungskomitees des Parlaments, Mustafa Şentop, über den Antrag für das Präsidialsystem und sagte, dass der türkische Präsident in ihrem Antrag weniger Macht haben werde als ein US-Präsident.

Şentop bestritt die Behauptungen, dass der Antrag der AK-Partei dem Präsidenten zu viel Macht geben würde. „Im derzeitigen System hat die Regierung die Zulassung einen Ausnahmezustand auszurufen, Verordnungen und Vorschriften zu erlassen. In unserem Antrag wird der Präsident nur in der Lage sein Verordnungen zu erlassen. Und auch diese Macht wird unter Vorbehalt genutzt werden, da er nicht eine Verordnung erlassen kann die einer vorherigen widerspricht.

Das Parlament kann den Erlass des Präsidenten rückgängig machen. Außerdem wird der Präsident nichts zu den Basisrechten und –Freiheiten eingreifen können. Wir geben unserem Präsidenten weniger Macht als dem US-Präsidenten", sagte Şentop.

Er fügte hinzu, dass obwohl der Antrag der AK-Partei von dem Präsidialsystem der USA inspiriert wurde, es in manchen Punkten Unterschiede gebe, da es ein einziges Parlament vorsieht, anstatt des föderalen Systems. Unter anderem soll es direkte Wahlen ermöglichen. „Außer diesen Punkten, kann ich sagen, dass es 90 Prozent dem US-System ähnelt", erklärte Şentop.