EU: Abgelehnte Asylbewerber erhalten Ersatzpass

Die EU-Innenminister haben einen Ersatzreisepass für abgelehnte Asylbewerber beschlossen, der Abschiebungen erleichtern und beschleunigen soll.

Das einheitliche europäische Reisedokument sei eine "Schlüsselmaßnahme, die zur wirksamen Rückführung von Drittstaatenangehörigen beitragen kann", erklärte am Donnerstag in Luxemburg der slowakische Innenminister Robert Kalinak, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat. Hintergrund ist, dass abgelehnte Asylbewerber vielfach keine gültigen Reisedokumente ihrer Heimatländer haben. Die EU will in Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsstaaten die Anerkennung des Ersatzdokuments festschreiben.

Verbesserte technische und Sicherheitsmerkmale des neuen EU-Dokuments würden die Anerkennung durch Drittstaaten einfacher machen "und Rückführungen beschleunigen", erklärte der EU-Rat. Es verringere gleichzeitig den Verwaltungsaufwand und die Dauer von Behördenverfahren.

Die Abschiebung von Migranten, die kein Bleiberecht bekommen könnten, und "die Verringerung von Anreizen für irreguläre Migration" seien "wesentliche Teile" einer gut funktionierenden Flüchtlingspolitik, erklärte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Die Hilfe für schutzbedürftige Menschen geht demnach Hand in Hand mit einer "wirksamen und glaubwürdigen Rückführungspolitik für irreguläre Migranten".