Erdoğan: „UN-Sicherheitsrat muss umstrukturiert werden“

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan betonte am Mittwoch, dass der UN-Sicherheitsrat (UNSC) umstrukturiert werden sollte. Er argumentierte damit, dass es unfair sei, dass nur fünf permanente Mitglieder die alleinige Macht über den Entscheidungsprozess der UN besitzen. Er machte diese Kommentare nach dem Iftar (Fastenbrechen) im Präsidenten Komplexhaus. Eingeladen waren ausländische Botschafter sowie Mitglieder des Ausschuss der Außenwirtschaft (DEIK).

„Der UN-Sicherheitsrat muss umstrukturiert werden, weil nur fünf Länder alleine Entscheidungen über das Schicksal der Menschen weltweit fällen. Deswegen sage ich: ‚Die Welt besteht nicht aus fünf Ländern'. Wir müssen für die Gerechtigkeit jedes Einzelnen auf dieser Welt Sorge tragen. Diese fünf Länder können den restlichen 196 Staaten keine Regeln aufzwingen."

Zur Unterdrückung der Muslime sagte er: „Es gibt 1,7 Milliarden Muslime auf der ganzen Welt, aber es gibt kein einziges muslimisches Land im UN-Sicherheitsrat, der die Muslime im Sicherheitsrat vertritt. Ist das fair? Wir müssen einen Sicherheitsrat erstellen, der jede einzelne religiöse oder ethnische Gruppe repräsentiert." Erdoğan befürwortet eine, "20 permanente Mitglieder-Struktur" im UNSC. Nur so könne eine faire Repräsentation aller Staaten erreicht werden.

Der UN-Sicherheitsrat, hat die Aufgabe den internationalen Frieden und die Sicherheit zu gewährleisten. Er hat 15 Mitglieder, darunter fünf permanente Mitglieder mit Vetomacht – China, Frankreich, Großbritannien, die USA und Russland.

Die permanenten Mitglieder nutzen oft ihr Veto, um ihre eigenen Interessen zu sichern. Dies kritisierte Erdoğan zuvor, als die UN-Resolution für Syrien von Russland und China abgelehnt wurde.