USA: Hinweise auf Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Die USA haben nach eigenen Angaben "Hinweise" auf eine möglichen neuen Chemiewaffen-Angriff der Truppen des syrischen Regimeherrschers Baschar Assad.

In einer Erklärung des US-Außenministeriums vom Dienstag ist die Rede von einer "mutmaßlichen Chlorgas-Attacke im Nordwesten Syriens am Morgen des 19. Mai." Den Hinweisen werde nachgegangen. Demnach könnten die Chemiekampfstoffe während der Offensive in der von der Opposition kontrollierten Region Idlib zum Einsatz gekommen sein.

"Wir sammeln noch Informationen über den Vorfall, aber wir wiederholen unsere Warnung, dass, falls das Assad-Regime Chemiewaffen benutzt, die USA und unsere Verbündeten schnell und in angemessener Weise antworten werden", sagte Außenamtssprecherin Morgan Ortagus. Zugleich warf sie Russland, dem Hauptverbündeten Assads in Syrien, eine "Desinformationskampagne" vor. Es sei "nicht zu leugnen", dass "das Assad-Regime Schuld an schrecklichen Chemiewaffen-Attacken trägt". Damaskus gibt an, seit einem Abkommen von 2013 über keine Chemiewaffen mehr zu verfügen.

US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Assad in der Vergangenheit mehrfach mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht, falls Chemiewaffen eingesetzt werden sollten. Das US-Außenministerium warf Assads Führung und deren Verbündetem Russland am Dienstag zugleich vor, andere Gruppen fälschlicherweise des Einsatzes von Chemiewaffen zu bezichtigen.

Im Syrien-Konflikt wurde schon mehrfach Giftgas eingesetzt. Für einen Angriff mit dem Giftgas Sarin auf das Dorf Chan Scheichun im April 2017 mit mehr als 80 Toten hatte die UNO die Regierungstruppen verantwortlich gemacht. Auch für einen Chemiewaffenangriff in der früheren Oppositionsbastion Ost-Ghuta im April diesen Jahres, bei dem mehr als 40 Menschen getötet wurden, machten westliche Staaten die Regierung verantwortlich. Die USA, Frankreich und Großbritannien flogen daraufhin Vergeltungsangriffe auf Chemiewaffenanlagen in Syrien. Syrien und Russland wiesen solche Vorwürfe stets zurück.

Der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und Russlands Präsident Wladimir Putin hatten im September in Sotschi eine Waffenruhe zwischen der Opposition und den Regierungstruppen in Idlib vereinbart. Die Vereinbarung sah den Abzug aller schweren Waffen und aller Oppositionskämpfer aus einer Pufferzone um die Provinz vor. Zwar wurde die Vereinbarung nie vollständig umgesetzt, doch erlaubte sie zunächst, eine Offensive der Assad-Truppen abzuwenden.

Zuletzt verstärkte der syrische Regimeherrscher aber den Druck auf die Region, die weitgehend unter Kontrolle der Hajat Tahrir al-Scham (HTS) steht. Das syrische Regime rechtfertigt die Angriffe mit dem Kampf gegen "Terroristen". Laut Aktivisten nahm die Regimearmee aber auch gezielt Schulen und Krankenhäuser ins Visier. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden allein seit Ende April rund 180 Zivilisten getötet. Die Vereinten Nationen sprechen von zehntausenden Menschen, die seither in die Flucht getrieben wurden.

Ortagus sagte, die Offensive in Idlib habe "Gesundheitseinrichtungen, Schulen, Wohnungen und Flüchtlingslager zerstört". Die Angriffe der Regimetruppen gegen die Gemeinden im Nordwesten Syriens "müssen aufhören".

HTS-Einheiten starteten am Dienstag nach Angaben der Beobachtungsstelle eine Offensive gegen Regimetruppen. Dabei seien 18 HTS-Kämpfer und 26 Soldaten der Assad-Truppen getötet worden.