Israel plant weiteren illegalen Bau im Westjordanland noch in diesem Jahr

Israel will noch in diesem Jahr 2500 illegale Wohnungen in 30 Siedlungen im besetzten Westjordanland bauen. Wie der rechtsextreme Verteidigungsminister Avigdor Lieberman am Donnerstag mitteilte, will er die Genehmigung für den "sofortigen Bau" der Wohnungen in der kommenden Woche beim zuständigen Planungsausschuss beantragen. Er will den Ausschuss zudem um grünes Licht für 1400 weitere Siedlerwohnungen bitten, die später gebaut werden sollen.

Die israelische Regierung habe zugesagt, den Siedlungsbau im Westjordanland voranzutreiben, "und wir halten unser Wort", erklärte Lieberman. Er kündigte an, in den kommenden Monaten Genehmigungen für "tausende weitere Wohneinheiten" zu beantragen.

Seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzt Israel, entgegen internationalem Recht, fortwährend Gebiete in Palästina. In jüngster Vergangenheit entstanden so immer mehr illegale Siedlungen auf den Ländereien der völkerrechtswidrig enteigneten Palästinenser.

In diesen Siedlungen leben bereits mehr als 600.000 Israelis. Die UN betrachtet sämtliche Siedlungen als illegal. Die Siedlungsaktivitäten stellen nach Einschätzung der Vereinten Nationen zudem eines der größten Hindernisse auf dem Weg zu einem Frieden zwischen Israel und den Palästinensern dar.