Iran weist „verzweifelte Versuche" Trumps gegen Atom-Abkommen zurück

Der Iran hat die neuen Angriffe von US-Präsident Donald Trump gegen das Atomabkommen scharf kritisiert. Es handele sich um "verzweifelte Versuche" Trumps, um das Abkommen zu Fall zu bringen, erklärte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das Atomabkommen sei eine "stabile multilaterale Vereinbarung", die nicht neu verhandelt werden könne. Statt immer wieder dieselbe "müde Rhetorik" zu wiederholen, sollten sich die USA um eine "vollständige Einhaltung" des Abkommens bemühen - "so wie der Iran".

Trump hatte die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufgehobenen US-Sanktionen am Freitag vorerst weiter außer Kraft gelassen. Allerdings sei dies "das letzte Mal", dass Trump die Strafmaßnahmen suspendiert lasse, sagte ein ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses.

Trump forderte zugleich die Europäer ultimativ auf, auf eine Verschärfung der Auflagen gegen Teheran hinzuwirken. Er gebe der Vereinbarung von 2015 damit eine "letzte Chance" erklärte Trump in Washington. Dessen "verheerende Lücken" müssten aber beseitigt werden. Sonst würden sich die USA aus dem Abkommen zurückziehen.

Der US-Präsident ist per Gesetz dazu verpflichtet, alle 90 Tage Stellung zu dem Abkommen von 2015 und den auf Basis der Vereinbarung aufgehobenen Sanktionen zu beziehen. Trump hält die Vereinbarung für unzureichend, um Teheran am Bau der Atombombe zu hindern. Allerdings hat er bislang nicht den Ausstieg aus dem Abkommen vollzogen.

Zugleich verhängte das US-Finanzministerium jedoch am Freitag andere neue Strafmaßnahmen gegen den Iran, die sich nicht auf das Atomprogramm, sondern dortige Menschenrechtsverstöße beziehen. Diese Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen die höchste Figur im iranischen Justizsystem, Sadegh Amoli Laridschani.