EU plant Nahost-Sitzung zu Trumps Jerusalem-Beschluss

Die Europäische Union plant zum Ende diesen Monats eine Sitzung zur jüngsten Nahost-Krise. Kernanliegen wird dabei der US-Beschluss zu Jerusalem sein.

Auch der Ausschuss, der den Aufbau von Institutionen in Vorbereitung auf die palästinensische Staatlichkeit unterstützt, wird am 31. Januar in Brüssel anwesend sein.

Das Treffen soll auf Geheiß der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und der norwegischen Außenministerin Ine Eriksen Soreide geplant worden sein.

„Es ist dringend notwendig, alle Parteien zusammenzubringen, um Maßnahmen zu besprechen, die die Bemühungen beschleunigen können, die zu einer ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung führen", so die EU in der Erklärung.

Im Dezember letzten Jahres hatte US-Präsident Donald Trump die Anerkennung von Jerusalem als Israels „ungeteilte" Hauptstadt verkündet und gesagt, die US-Botschaft werde von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt.

Jerusalem bleibt im Zentrum des israelisch-palästinensischen Konflikts, und die Palästinenser hoffen, dass das derzeit besetzte Ost-Jerusalem irgendwann die Hauptstadt des unabhängigen Staates Palästina sein wird.

Israel hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs den arabisch geprägten Ostteil der Stadt erobert und später annektiert. Seitdem wird Jerusalem von Israel als ungeteilte Hauptstadt beansprucht. Dieser Anspruch wird jedoch international nicht anerkannt. Gemäß dem Abkommen des Oslo-Friedensprozesses müssen Palästinenser und Israelis gemeinsam über den Endstatus von Jerusalem entscheiden.