Schweden warnt vor Aussetzung von US-Hilfen für Palästinenser

Als einer der größten Geldgeber für die Palästinenser hat Schweden vor einer Aussetzung von US-Hilfen gewarnt. Nach Berichten, wonach die USA Anfang Januar fällige Gelder für die Palästinenser in Höhe von 125 Millionen Dollar zurückgehalten hätten, habe er seine Besorgnis in einem Gespräch mit der UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, zum Ausdruck gebracht, sagte der schwedische UN-Botschafter Olof Skoog am Dienstag (Ortszeit).

Das Zurückhalten von Geldern für die UN-Behörde für die Palästinenser (UNRWA) wäre "sehr negativ", warnte Skoog. Er verwies auf die humanitären Bedürfnisse der Betroffenen und warnte zugleich vor einer "Destabilisierung der Region". Er schließe nicht aus, das Thema bei der nächsten regulären Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Nahost-Konflikt am 25. Januar zur Sprache zu bringen.

US-Präsident Donald Trump fährt im Nahost-Konflikt einen klar pro-israelischen Kurs. Anfang Dezember erkannte er Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels an und provozierte damit weltweite Proteste. Zuletzt drohte er mit einer Streichung der Hilfen an die Palästinenser und begründete dies mit mangelnder "Anerkennung" und mangelndem "Respekt" der Palästinenser für die USA.

Ein ranghoher Beamter des US-Außenministeriums sagte am Montag, "entgegen der Berichte", wonach US-Gelder an die UNRWA zurückgehalten worden seien, werde diese Entscheidung derzeit geprüft. Eine Zahlungsfrist sei nicht verpasst worden.

Schweden zählt zu den zehn größten Geldgebern der Palästinenser neben Großbritannien, Deutschland, der EU, Saudi-Arabien und den USA. 2014 erkannte Schweden als erstes EU-Land Palästina als eigenen Staat an.