Ärztetag in Freiburg: Streit um Gebührenordnung

In dem seit Jahren dauernden Streit um eine neue Gebührenordnung für Ärzte sehen sich die Mediziner auf der Zielgeraden.

Die Verhandlungen innerhalb der Ärzteschaft stehen kurz vor dem Abschluss, sagte Dirk Heinrich, Vorsitzender des Spitzenverbandes der Fachärzte Deutschlands (SPIFA), in Freiburg der Deutschen Presse-Agentur. Es sei in den vergangenen Monaten gelungen, Lösungen zu formulieren. «Wir stehen nun vor einem Konzept, das von der Ärzteschaft gemeinsam getragen werden kann.» Durch die Reform sollen die Honorare unterm Strich um 5,8 Prozent steigen.

Vom 120. Deutschen Ärztetag, der heute in Freiburg beginnt, müsse ein Signal der Geschlossenheit ausgehen, sagte der Mediziner. Der Ärztetag berät das Thema. Die Politik rief Heinrich auf, die Vorschläge der Mediziner nach der Bundestagswahl rasch umzusetzen.

Die Gebührenordnung (GOÄ) legt fest, was Ärzte für die Behandlung von Privatpatienten abrechnen können. Seit 1988 wurde sie nicht mehr grundsätzlich geändert. Im Jahr 2011 gestartete Verhandlungen zwischen Ärztekammer und privater Krankenversicherung über eine Reform der Gebührenordnung waren im März 2016 gescheitert.

Das Thema hatte die Gemüter bei den Ärzten zuletzt stark erhitzt und für Querelen auf dem Deutschen Ärztetag vor einem Jahr in Hamburg gesorgt. Die Bundesärztekammer kündigte danach grundsätzlich neue Verhandlungen mit Berufsverbänden und Fachgesellschaften an.

Diese seien erfolgreich verlaufen, sagte Heinrich. Der Reformbedarf sei unbestritten. Das bestehende Regelwerk sei veraltet, moderne Therapien und andere ärztliche Leistungen würden nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Nun bestehe die Chance, innerhalb der Ärzteschaft einen Kompromiss zu formulieren und gegenüber der Politik als Gesetzgeber geschlossen aufzutreten. Die Mediziner sollten dies nutzen. Der Ärztetag in Freiburg dauert bis einschließlich Freitag.