US-Präsident Trump zu Staatsbesuch in Großbritannien
- DPA, LONDON
- Jun 03, 2019
US-Präsident Donald Trump beginnt am Montag seinen umstrittenen Staatsbesuch in Großbritannien. Er flog an der Seite seiner Ehefrau Melania am Sonntagabend an Bord der Air Force One vom Militärstützpunkt Andrews bei Washington ab.
Mit an Bord sind unter anderem Finanzminister Steven Mnuchin, Trumps Stabschef Mick Mulvaney sowie die Präsidentenberater Kellyanne Conway und Stephen Miller.
Am ersten von drei Tagen werden der Präsident und First Lady Melania mit militärischen Ehren und Kanonensalut im Buckingham-Palast in London empfangen und dort unter anderem mit der Queen zu Mittag essen. Geplant sind auch ein Besuch der Westminster Abbey in London und ein Treffen mit Prinz Charles. Für den Abend ist ein Staatsbankett im Buckingham-Palast angesetzt. Der Besuch ist jedoch auch hoch umstritten.
Ein Staatsbesuch wird anders als ein normaler Arbeitsbesuch mit dem ganzen Pomp des Königshauses zelebriert und gilt als besondere Ehre. Kaum ein Land kann es mit Großbritannien aufnehmen, wenn es um staatstragende Zeremonien geht. Die traditionelle Kutschfahrt über die Prachtstraße «The Mall» wurde jedoch, vermutlich aus Furcht vor Protesten, gestrichen - nicht ganz unbegründet. Britischen Medienberichten zufolge werden am Dienstag bis zu 250 000 Demonstranten erwartet. Auch ein Protestballon in Form eines Trump-Babys in Windeln soll am Himmel über dem Parliament Square aufsteigen.
Am Dienstag trifft Trump die scheidende Regierungschefin Theresa May. Sie hatte vor etwas mehr als einer Woche ihren Rücktritt als Parteichefin angekündigt. Drei Mal war May zuvor mit ihrem Abkommen über den EU-Austritt im Parlament gescheitert. Bis Ende Juli soll sie von ihrem Nachfolger auch als Regierungschefin abgelöst werden. Ein gutes Dutzend Bewerber haben bereits ihren Hut in den Ring geworfen.
Entgegen aller diplomatischen Gepflogenheiten ergriff Trump Partei für Ex-Außenminister Boris Johnson. «Ich kenne die verschiedenen Akteure. Aber ich denke, Boris würde einen sehr guten Job machen. Ich glaube, er würde ausgezeichnet sein», sagte Trump der «Sun» in einem Interview, das am Wochenende erschien.
Auf die Frage, was er dem Nachfolger Mays bei weiteren Verhandlungen zum EU-Austritt raten würde, sagte er der «Sunday Times»: «Wenn sie nicht kriegen, was sie wollen, dann würde ich davongehen.» Besonders für die britische Wirtschaft wäre ein harter Bruch mit der EU Experten zufolge aber verheerend. Trotzdem werben die Brexit-Hardliner in London genau dafür immer wieder.
Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton warb in einem anderen Interview noch einmal eindringlich für den Brexit und stellte die Vorteile für Großbritannien und die USA dabei heraus.
Die «Sunday Times» und die «Sun», in denen die Trump-Interviews erschienen, gehören zum Imperium des erzkonservativen Medienmoguls Rupert Murdoch. Zu dem Konglomerat gehört auch der dem US-Präsidenten stark gewogene US-Sender Fox News.
Trump selbst sagte vor seinem Abflug, er könne sich ein umfangreiches Handelsabkommen mit Großbritannien vorstellen. «Ich glaube, es gibt eine Möglichkeit für einen sehr großen Handelsdeal irgendwann in naher Zukunft», sagte Trump dem Bericht eines mitreisenden Reporters zufolge.
Die Interventionen dürften nur ein Auftakt gewesen sein. Trump kündigte bereits an, Druck auf Großbritannien ausüben zu wollen, den chinesischen Mobilfunkkonzern Huawei nicht am Ausbau seines hochmodernen 5G-Mobilfunknetzwerks zu beteiligen. Washington fürchtet, das Unternehmen könne für Peking spionieren, Huawei bestreitet die Vorwürfe.
Am Mittwoch wollen Trump und seine Frau Melania in Portsmouth an der Südküste Englands an Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des sogenannten D-Days teilnehmen. Eine weitere Gedenkveranstaltung zu dem eigentlichen Jahrestag am Donnerstag (6. Juni) ist in Frankreich geplant. Dorthin wollen die Trumps von Großbritannien aus weiterreisen. Am 6. Juni 1944 waren alliierte Truppen im Zweiten Weltkrieg an den Stränden der Normandie im von Deutschland besetzten Frankreich gelandet.
Zwischendurch plant Trump noch einen Abstecher nach Irland, wo er den irischen Regierungschef Leo Varadkar treffen und Golf spielen will.