Österreich: Kurz droht mit Schließung des Moscheevereins ATIB

Der für seine Türkei-Feindlichkeit bekannte österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat mit der Schließung von einer der größten Moscheevereine in Wien gedroht. Auch Vize-Kanzler Strache forderte die Stadt Wien auf, „endlich die Subventionen und Förderungen für diese Vereine einzustellen".

Anlass dafür war die jüngst bekannt gewordenen Aufnahmen einer Gedenkveranstaltung in der türkischen Moschee der ATIB im Jahr 2016, bei der als türkische Soldaten verkleidete Kinder an einer Nachstellung der Schlacht von Gallipoli im Ersten Weltkrieg teilgenommen hatten.

„Das hat in Österreich keinen Platz. Hier wird es null Toleranz geben", sagte Kurz. „Kultusamt und Innenministerium werden hier geschlossen vorgehen. Die rechtlichen Möglichkeiten reichen bis hin zur Auflösung der jeweiligen Moschee oder des Vereins."

Der Verein habe das Islamgesetz des Landes verletzt, daher werde man nun mit dem Innenministerium entsprechende Maßnahmen vorbereiten.

Kurz und sein Vizekanzler brachten indes erneut ihren umstrittenen Vorschlag für ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen auf die Tagesordnung.

Die Fotos der Gedenkfeier waren von der Wochenzeitung „Falter" veröffentlicht worden. Auf den Fotos sind Kinder zu sehen, die in Tarnuniformen marschieren, salutieren und türkische Fahnen schwenken. Außerdem gab es eine Szene bei denen die Kinder als Leichen posierten, bei denen sie mit Flaggen zudeckt wurden.

In der „Schlacht von Gallipoli" im Ersten Weltkrieg hatten sich die Osmanen erfolgreich gegen die Invasion der Dardanellen durch die alliierten Streitkräfte gewehrt. Bis heute ist die Schlacht ein symbolträchtiges Ereignis in der Geschichte der Türkei, an das jedes Jahr mit zahlreichen Veranstaltungen gedacht wird.

Die Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei sind seit längerem angespannt. Grund dafür ist unter anderem die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Kurz gegenüber einem EU-Beitritt der Türkei und seine populistischen Vorstöße gegen Muslime und den Islam. Zuletzt hatte er einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen gefordert.