500.000 Demonstranten gegen rumänische Regierung

In Rumänien haben am Sonntagabend erneut hunderttausende Menschen gegen die Regierung demonstriert.

Nach Schätzungen verschiedener Fernsehsender versammelten sich im ganzen Land insgesamt 500.000 Demonstranten, allein auf dem Siegesplatz im Zentrum der Hauptstadt Bukarest waren es demnach 200.000 bis 300.000. In der Stadt Timisoara gingen den Angaben zufolge 40.000 Menschen auf die Straße, in Cluj-Napoca waren es 45.000. In zahlreichen anderen Städten gab es ebenfalls Proteste gegen die Regierung.

Bereits seit Tagen gibt es in Rumänien Massenproteste gegen ein umstrittenes Dekret, das Strafminderung bei Korruption vorsah. Die Regierung gab am Wochenende dem Druck der Straße nach und zog das Dekret zurück, doch die Demonstranten wollen ihren Druck auf die Regierung aufrecht erhalten.

Nach der Eilverordnung sollte unter anderem Amtsmissbrauch nur noch mit Gefängnis bestraft werden, wenn der Streitwert über umgerechnet 44.000 Euro liegt. Regierungschef Sorin Grindeanu kündigte einen neuen Gesetzentwurf an, der dieses Mal dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Nach seinen Angaben wird die umstrittene 44.000 Euro-Grenze in dem neuen Gesetz "vermutlich" wieder fallengelassen.