Schweiz: 6 monatige Strafe wegen Terrorpropaganda

Die Schweizer Bundesstaatsanwaltschaft verurteilte jetzt einen Angeklagten in Basel zu einer sechsmonatigen Gefängnisstrafe auf Bewährung, da er im Internet Propaganda für Terrororganisationen betrieben hatte.

Der 42-Jährige stammt ursprünglich aus Bosnien und betrieb zwischen 2009 und 2014 weitläufige Onlinewerbung für Terrororganisationen, wie Daesh oder die Al-Nusra-Front. Das berichtete die Schweizer Zeitung NZZ am Sonntag.

Der Angeklagte soll eine Internetwebsite mitfinanziert haben, die offensichtlich Propaganda für Terrororganisationen betrieb. Gleichzeitig vertrieb er CDs und DVDs mit terroristischem Propagandamaterial. 870 dieser Datenträger konnten bei einer Hausdurchsuchung sichergestellt werden.

Die Bundesstaatsanwaltschaft verurteilte den Mann zusätzlich zu einer Geldstrafe von 8.000 Schweizer Franken.

In den letzten Wochen hat die Türkei immer wieder Personen festgenommen, die öffentlich Propaganda für Terrororganisationen im Internet betrieben haben. Razzien wurden im Speziellen bei Terrorverdächtigen der Terrororganisation PKK vorgenommen.

Viele europäische Länder hatten daraufhin die Türkei und den Kampf gegen den Terror immer wieder kritisiert. Auch die neuen Anti-Terror-Gesetze der Türkei standen unter starker Kritik. Ungeachtet der Gefahr und Bedrohung, die von der PKK ausgeht, wurde die Türkei für die Verfolgung von Personen, die Terrorpropaganda betreiben, heftig kritisiert.