Steinmeier fürchtet wegen Armenien-Beschluss um Beziehungen zu Türkei

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht den geplanten "Völkermord"-Beschluss des Bundestags zur Vertreibung der Armenier vor hundert Jahren mit Sorge. "Ich hoffe, dass die deutsch-türkischen Beziehungen durch die Resolution nicht belastet werden und wir weiter gut zusammenarbeiten können", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Pfingstausgabe). Er habe "darauf gesetzt, dass wir Türken und Armenier zu einer gemeinsamen Aufarbeitung des Geschehens und für eine Annäherung gewinnen können", fügte er hinzu. Das sei angesichts der Sensibilität beider Seiten im Umgang mit der Geschichte nicht einfach.

Steinmeier sagte mit Blick auf die schon seit längerem geführte Debatte über den "Völkermord"-Beschluss des Bundestags: "Ich habe es für unklug gehalten, diesen höchst sensiblen Prozess von außen zu gefährden und ich befürchte: allein mit der Entscheidung für den Genozid-Begriff ist es nicht getan."

Der Außenminister hatte bereits vor einem Jahr Bedenken gegen die schon damals geplante Einstufung der Geschehnisse als Völkermord geäußert. Der Bundestag will nun in seiner Sitzung am 2. Juni die Vertreibung und Vernichtung der Armenier durch das Osmanische Reich offiziell als Völkermord verurteilen. Auf die Frage, ob er der Resolution im Bundestag zustimmen werde, sagte Steinmeier, die SPD werde geschlossen abstimmen.

Nach armenischer Darstellung starben ab dem 24. April 1915 bei der Verfolgung und Vertreibung der Armenier auf dem Gebiet der heutigen Türkei bis zu 1,5 Millionen Armenier im Zuge einer gezielten Vernichtungskampagne. Betroffen waren zudem Aramäer und Griechen. Die Türkei bestreitet, dass es sich um einen Völkermord handelte und spricht auch von wesentlich geringeren Opferzahlen.