PKK-nahe Gemeinde will Demo am Brandenburger Tor gegen Erdoğan

Der mit ihrer Nähe zum PKK-Netzwerk bekannte Verein «Kurdische Gemeinde» in Deutschland will vor dem für Ende September geplanten Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eine große Demonstration am Brandenburger Tor organisieren.

«Wir sind nicht damit einverstanden, dass Erdoğan hier der rote Teppich ausgerollt wird», sagte der stellvertretende Vorsitzende Mehmet Tanriverdi der Deutschen Presse-Agentur. Man werde bundesweit für die Protestveranstaltung mobilisieren und auch versuchen, andere Organisationen und Vertreter von im Bundestag vertretenen Parteien für die Demonstration zu gewinnen. Er rechne mit 10.000 bis 20.000 Teilnehmern, sagte Tanriverdi. «Das wird eine Massenveranstaltung.»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den gerade wiedergewählten türkischen Präsidenten nach Deutschland eingeladen. Es steht aber noch nicht fest, ob es ein Staatsbesuch mit allen protokollarischen Ehren sein wird. Auch der genaue Termin ist noch unklar.

Die «Kurdische Gemeinde» will am Brandenburger Tor unter anderem Solidarität für die PKK-Splittergruppen in Syrien bekunden.

Die Terrororganisation PKK ist seit 1993 in Deutschland verboten, dennoch ist sie bundesweit nach wie vor aktiv. Mitglieder der Organisation nutzen Europa und insbesondere Deutschland als Rückzugs- und Rekrutierungsgebiet. Laut Bundesverfassungsschutz leben in der Bundesrepublik derzeit etwa 14.000 Anhänger.

Obwohl vom BfV als Schwesterorganisation der PKK bestätigt, sind die «Volksschutzeinheiten» (YPG) und die «Partei der Politischen Union» (PYD) sowie andere PKK-Untergruppen, in Deutschland immer noch nicht verboten.