Auswärtiges Amt mildert Reisehinweise für die Türkei

Nach den Wahlen und der Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für das bei deutschen Touristen beliebte Urlaubsland wieder leicht entschärft.

Es warnt nicht mehr explizit vor willkürlichen Festnahmen in allen Landesteilen einschließlich der Urlaubsgebiete. Das Ministerium weist aber immer noch ganz allgemein darauf hin, dass es ein «erhöhtes Festnahmerisiko» gebe.

Am 24. Juni wurde in der Türkei Präsident Recep Tayyip Erdoğan wiedergewählt. Gleichzeitig fanden die Parlamentswahlen statt, in denen Erdoğans AK-Partei als stärkste Kraft bestätigt wurde, aber die absolute Mehrheit verlor.

Danach wurden die Reisehinweise zwei Mal überarbeitet: Vier Tage nach der Wahl am 28. Juni sowie am Tag nach der Aufhebung des Ausnahmezustands - dem vergangenen Donnerstag. Ein entscheidender Satz ist nun nicht mehr darin zu finden: «Mit derartigen Festnahmen ist in allen Landesteilen der Türkei einschließlich der touristisch frequentierten Regionen zu rechnen.» Über die Änderung berichtete auch die «Frankfurter Allgemeine Zeitung».

Die Bundesregierung hatte die Reisehinweise vor fast genau einem Jahr am 20. Juli 2017 als Reaktion auf die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner erstmals drastisch verschärft. Es war ein Kernelement einer neuen Türkei-Politik der Bundesregierung, für die vor allem der damalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) verantwortlich war.