Rechtsrock-Festival: Mehr Neonazis als erwartet

Zum Rechtsrock-Festival im südthüringischen Themar sind deutlich mehr Rechtsextremisten gekommen, als erwartet worden war. Mehr als 1900 Besucher hielten sich nach Polizeiangaben am Samstagabend, dem zweiten Festivaltag, auf dem Gelände auf, weitere waren auf dem Weg dorthin.

Der Thüringer Verfassungsschutz hatte mit bis zu 1500 gerechnet. Im vergangenen Jahr hatte in der Kleinstadt das bundesweit wohl größte Rechtsrock-Konzert stattgefunden.

Bis Samstagabend zählte die Polizei 55 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. In 32 Fällen laufen Strafverfahren wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Bereits am Freitag hatten laut Polizei einige Festivalbesucher den Hitlergruß gezeigt.

Zu Protesten gegen das Konzert waren nach Polizeiangaben zeitweise 300 Menschen in Themar auf den Straßen unterwegs. Nur wenige Meter vom Veranstaltungsgelände entfernt zeigten sie Banner mit Sprüchen wie «Schöner Leben ohne Nazis» oder «Nazis raus». Um an die Opfer rechter Gewalt in Deutschland seit 1990 zu erinnern, trugen Demonstranten Holzkreuze vor das Festival-Gelände.

«Man muss immer froh sein, dass sich Menschen aufmachen, auch die andere Seite von Themar zu zeigen», sagte Themars Bürgermeister Hubert Böse (parteilos). «Ich bin dankbar für jeden Einzelnen.» Der Sprecher des lokalen Bündnisses gegen Rechts, Thomas Jakob, sagte dagegen, er sei enttäuscht von der Teilnahme der Menschen aus Themar an den Protesten. Tatsächlich seien mehr Menschen aus der Umgebung oder aus Erfurt, Jena und Arnstadt zu den Demonstrationen gekommen als aus der 2800-Einwohner-Stadt selbst.

Viele Gegendemonstranten zeigten sich auch enttäuscht darüber, dass es wieder nicht gelungen ist, das Rechtsrock-Konzert zu verhindern oder wenigstens mit harten Auflagen zu belegen. Gerichte hatten zuvor den Weg für die Veranstaltung frei gemacht und ein striktes Alkoholverbot gelockert. Ab 20 Uhr dürfen die Rechten nun bei den Konzerten Bier trinken.

Auch Kritik an Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wurde laut. Maier hatte nach dem Festival im vergangenen Jahr gesagt, das Land werde die Kommunen im Freistaat deutlich besser als in der Vergangenheit beraten - um zu verhindern, dass deren Bescheide immer wieder von Verwaltungsgerichten kassiert werden. Damals waren nach Polizeiangaben etwa 6000 Neonazis aus ganz Europa nach Themar gekommen. Das Festival galt als das größte Rechtsrock-Event in Deutschland.

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte das Verbot des Landkreises gegen das diesjährige Konzert aber unter anderem mit der Begründung kassiert, die darin behaupteten Gefahren für geschützte Tiere seien «ohne Substanz geblieben» – und das, obwohl die Behörden fast ein halbes Jahr lang Zeit gehabt hätten, den Sachverhalt genauer zu erforschen.

Rechtsrock-Konzerte wie das in Themar werden oft als politische Kundgebung angemeldet. Sie stehen damit unter dem grundgesetzlichen Schutz der Versammlungsfreiheit.