Innenministerium hält Polizeischutz für Moscheen nach Anschlägen für „denkbar"

Angesichts der Anschläge auf Moscheen in Deutschland hält das Bundesinnenministerium es für möglich, dass islamische Gotteshäuser ähnlich wie Synagogen unter besonderen polizeilichen Schutz gestellt werden. Eine Bewachung von Moscheen durch Polizisten sei eine "denkbare Maßnahme", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Berlin. Die Entscheidung darüber liege aber in der Zuständigkeit der Bundesländer.

In den vergangenen Tagen wurden in Deutschland eine Reihe von Moscheen, aber auch türkische Einrichtungen und Geschäfte Ziel von Brandanschlägen und anderen Attacken. Während Angriffe gegen Moscheen oft mit islamfeindlichen Motiven in Verbindung gebracht werden, vermuten Ermittler allerdings bei mehreren der jüngsten Fälle, dass PKK-nahe Extremisten hinter den Taten stehen könnten. Hintergrund sind die Spannungen wegen der türkischen Militäroperation im Norden Syriens gegen den dortigen PKK-Ableger YPG.

"Jeder in der Bundesregierung verurteilt Angriffe auf Moscheen und andere islamische Einrichtungen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es handele sich um "widerwärtige" Taten, "egal von welcher Seite sie kommen". Die Täter müssten ermittelt und bestraft werden.

Auch Innenminister Horst Seehofer (CSU) verurteilte nach Angaben seines Ministeriumssprechers die Anschläge auf Moscheen "auf das Schärfste". Seehofer sei überzeugt, dass es eine "Politik von null Toleranz" geben müsse. "Jede dieser Straftaten ist eine zu viel." Der Innenminister forderte die zuständigen Behörden demnach "zur maximalen Konsequenz" bei der Strafverfolgung auf.