Landesweite Demos von PKK-Sympathisanten gegen Afrin-Operation

Bei Demonstrationen in deutschen und anderen europäischen Städten haben am Wochenende zahlreiche Unterstützer der Terrororganisation PKK/YPG gegen die türkische Militäroffensive im nordsyrischen Afrin protestiert.

Im Flughafen Düsseldorf kam es bei einer Spontandemonstration zu Auseinandersetzungen. Es gab Verletzte, unter anderem durch den Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei, wie eine Sprecherin der nordrhein-westfälischen Landespolizei sagte. Zur Verletztenzahl machte sie zunächst keine Angaben. Bis zu 400 Demonstranten hielten sich demnach zeitweise im Flughafen auf, bis die Polizei sie am Nachmittag aus dem Gebäude drängte. Ein dpa-Reporter beobachtete, dass die Beamten mehrere Menschen abführten.

Die Bundespolizei sprach zunächst von einer Auseinandersetzung zwischen PKK-Sympathisanten und Türken; die Landespolizei teilte später mit, es habe sich vorrangig um eine Auseinandersetzung zwischen PKK-Unterstützern und Polizisten gehandelt. Ein Flughafensprecher sagte, der Flugverkehr sei nicht beeinträchtigt worden, wohl aber die Zu- und Abfahrt vom Terminal.

Auch in Hamburg kam es zu Zwischenfällen: Gut 400 Menschen zogen am Samstagabend unter anderem zum türkischen Generalkonsulat, wie ein Polizeisprecher erklärte. Dort warfen Teilnehmer demnach Steine gegen die Fassade, die kleinere Schäden verursachten.

In Berlin und Kiel protestierten jeweils ebenfalls mehrere Hundert Menschen. Auch in Saarbrücken und Kaiserslautern gab es in der Nacht zu Sonntag ereignislose Proteste.

Zudem gab es eine Reihe von Brandanschlägen auf zwei Moscheen, einen deutsch-türkischen Verein und einen türkischen Gemüseladen, bei denen sich der Hintergrund vorerst nicht eindeutig feststellen ließ - ein Zusammenhang zu den Protesten aber nicht ausgeschlossen wurde. Auf einer PKK-nahen Internetseite, die zu Aktionen gegen die türkische Offensive in Afrin aufruft, wurden Videos geteilt, die Anschläge in Meschede und Lauffen zeigen. Es handele sich um eine Aktion von Jugendlichen, hieß es dort. Das nordrhein-westfälische Innenministerium teilte mit, dass die Polizei in erhöhter Einsatzbereitschaft sei.

Am frühen Sonntagmorgen hatten Unbekannte fast zeitgleich Brandsätze in eine Berliner Ditib-Moschee und an ein Gebäude des deutsch-türkischen Freundschaftsvereins im nordrhein-westfälischen Meschede geworfen. Dort nahm die Polizei am Nachmittag drei Tatverdächtige aus Meschede zwischen 26 und 30 Jahren fest.

In Berlin sagte ein Polizeisprecher: „Nach derzeitigen Erkenntnissen wird von einer politisch motivierten Straftat ausgegangen." Ditib sprach vom bundesweit 18. Anschlag auf eine Moschee innerhalb von zwei Monaten.

Die PKK ist seit 1993 in Deutschland verboten, dennoch ist sie bundesweit nach wie vor aktiv. Mitglieder der Organisation nutzen Europa und insbesondere Deutschland als Rückzugsgebiet - laut BfV leben dort derzeit fast 14.000 Anhänger.

Im Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums von 2016 heißt es: „Für die Umsetzung der in Deutschland verbotenen europäischen Führungsspitze der PKK – insbesondere in Bezug auf die Durchführung von Großveranstaltungen – und für den Informationsfluss zur Basis bedient sich die PKK überwiegend der örtlichen kurdischen Vereine in Deutschland, die den Anhängern der Organisation als Treffpunkte und Anlaufstellen dienen."

Die türkischen Streitkräfte (TSK) führen seit dem 20. Januar die „Operation Olivenzweig" durch, die sich gegen den syrischen PKK-Ableger, die „Volksschutzeinheiten" (YPG) richtet. Ziel der Operation ist die Schaffung von Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenzen und der Region sowie die Beseitigung von Terroristen zum Schutz der syrischen Bevölkerung.

Die heute von der YPG in Nordsyrien kontrollierten Gebiete waren 2013 von den Truppen des Assad-Regimes aus taktischen Gründen kampflos zurückgelassen worden. Das sogenannte Autonomiegebiet „Rojava" entstand nicht zuletzt durch die Vertreibung beachtlicher Teile der arabischen und turkmenischen Bevölkerung. Die Türkei möchte durch die Sicherung Afrins eine Rückkehr der vertriebenen Bevölkerungsteile ermöglichen. Dies sieht die Türkei als Grundbedingung für die Einheit Syriens.