Der Verfassungsschutz geht von weiteren PKK-Aktionen in Deutschland aus

Der Verfassungsschutz hat vor einer Zunahme der PKK-Aktivitäten und der damit verbundenen Gewaltausbrüche im Land gewarnt. Die Terrorgruppe habe durch ihre „Schwesterorganisation", den syrischen Ableger PYD, eine autonome Region in Nordsyrien schaffen können.

„Solange die Angriffe der Türkei auf Stellungen der YPG in Syrien anhalten, ist mit einem stark erhöhten Demonstrations- und Aktionsgeschehen der PKK in Deutschland zu rechnend", so das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf seiner Website.

PKK-Unterstützer hatten in den vergangenen Wochen deutschlandweit für Chaos und Gewalt gesorgt sowie türkische Verbände und Moscheen angegriffen. Als Vorwand dafür dient die türkische Operation in Nordsyrien, die gegen die Terrorzellen der PKK/YPG gerichtet ist.

Die PKK ist seit 1993 in Deutschland verboten, dennoch ist sie bundesweit nach wie vor aktiv. Mitglieder der Organisation nutzen Europa und insbesondere Deutschland als Rückzugsgebiet - laut BfV leben dort derzeit fast 14.000 Anhänger.

Obwohl vom BfV als Schwesterorganisation der PKK bestätigt, sind die „Volksschutzeinheiten" (YPG) und die „Partei der Politischen Union" (PYD) sowie andere PKK-Untergruppen in Deutschland immer noch nicht verboten.

Die türkischen Streitkräfte (TSK) hatten am 20. Januar die „Operation Olivenzweig" gestartet, die sich gegen den syrischen PKK-Ableger, die „Volksschutzeinheiten" (YPG) richtet. Ziel der Operation ist die Schaffung von Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenzen und der Region sowie die Beseitigung von Terroristen zum Schutz der syrischen Bevölkerung.

Die heute von der YPG in Nordsyrien kontrollierten Gebiete waren 2013 von den Truppen des Assad-Regimes aus taktischen Gründen kampflos zurückgelassen worden. Das sogenannte Autonomiegebiet „Rojava" entstand nicht zuletzt durch die Vertreibung beachtlicher Teile der arabischen und turkmenischen Bevölkerung. Die Türkei möchte durch die Sicherung Afrins eine Rückkehr der vertriebenen Bevölkerungsteile ermöglichen. Dies sieht die Türkei als Grundbedingung für die Einheit Syriens.