Magazin: Bund gab Vorabgenehmigung für Aufrüstung türkischer M60-Panzer

Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge bereits im vergangenen Oktober eine Vorabgenehmigung zur Modernisierung türkischer Panzer erteilt. Kurz nach der Bundestagswahl habe der Bundessicherheitsrat grünes Licht für die Aufrüstung von 120 M60-Panzern gegeben, die die Türkei aus den USA erhalten hatte, berichtete der "Spiegel" am Freitag vorab. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es aber nicht. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministerium sagte dazu lediglich: "Wir nehmen dazu nicht Stellung."

Nach dem Bericht sollten Panzer von deutschen Firmen mit Schutzmodulen ausgerüstet und so gegen Minen und Sprengfallen geschützt werden. Mit einer Vorabgenehmigung gibt der geheim tagende Bundessicherheitsrat Rüstungsfirmen ein erstes Signal, dass sie voraussichtlich Waffen und Militärmaterial exportieren dürfen. Die Ausfuhr muss dann aber noch abschließend durch das Gremium bestätigt werden.

Die geschäftsführende Bundesregierung hatte zuletzt die von der Türkei gewünschte Nachrüstung von Leopard-2-Panzern aufgeschoben. Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung war in den vergangenen Tagen in die Kritik geraten, nachdem auf Bildern von der türkischen Offensive im Norden Syriens Leopard-2-Panzer zu sehen waren. Deutschland hatte der Türkei in den vergangenen Jahrzehnten Hunderte Leopard-1- und Leopard-2-Panzer geliefert, die von den Rüstungskonzernen KMW und Rheinmetall gebaut werden.