Spionage-Ermittlungen gegen Ditib-Imame eingestellt

Knapp zehn Monate nach Durchsuchungen wegen Spitzel-Vorwürfen gegen den türkischen Moscheeverband Ditib sind die Ermittlungen gegen mehrere Religionsbeauftragte eingestellt worden.

Bei sieben Fällen gab es nach Auswertung der bei den Razzien sichergestellten schriftliche Unterlagen, Datenträgern und Kommunikationsmitteln keinen Nachweis dafür, dass die Betroffenen Informationen an die Türkei geliefert hätten. Bei fünf anderen Beschuldigten wurde von der Verfolgung «wegen Geringfügigkeit» abgesehen.

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die Geistlichen hatte die Bundesanwaltschaft im Februar Wohnungen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz durchsuchen lassen. In einem Brief der türkischen Religionsbehörde waren Mitarbeiter der Konsulate aufgefordert worden, über ihre Kanäle Informationen über Aktivitäten des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) in Deutschland zu liefern.

Am 15. Juli 2016 versuchte eine Gruppe der FETÖ, die demokratisch gewählte Regierung der Türkei zu stürzen. Der Putschversuch wurde von loyalen Sicherheitskräften und Millionen von türkischen Bürgern verhindert. 249 Menschen, hauptsächlich Zivilisten, wurden von den Putschisten getötet, während mehr als 2.000 Menschen verletzt wurden.

Gülen wird auch dafür angeklagt, die Bildungsinstitutionen und andere staatliche Einrichtungen, sowohl in der Türkei, als auch weltweit, für die eigenen Zwecke zu infiltrieren und den Staat so zu unterwandern.

Das Verhältnis Deutschlands und der Türkei ist schon seit Monaten stark angespannt. Die Türkei beschuldigt Deutschland nicht entschieden genug gegen die Terrororganisationen PKK und FETÖ vorzugehen und mehreren gesuchten Mitgliedern des Zuflucht zu bieten.