Auswärtiges Amt: Wir arbeiten an den Beziehungen zur Türkei

Ein hochrangiger Beamter des Auswärtigen Amtes gab am Dienstag auf dem „Global Media Forum" in Bonn der Daily Sabah ein kurzes Statement über die aktuellen politischen Ereignisse und den Stand der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.

Auf die Frage, wie sich die Beziehungen, auch angesichts des Incirlik-Konflikts, verbessern könnten, sagte der Beamte, dass man vor allem außerhalb der Politik an den deutsch-türkischen Beziehungen arbeite, ob es nun die wirtschaftlichen Kontakte seien, die Zusammenarbeit mit Medienleuten oder die Zusammenarbeit in der Kultur.

„Wir müssen zeigen, dass wir weiterhin mit dem Land und den Menschen dort befreundet sind. Das ist die Aufgabe, der ich momentan meine größte Zeit widme – ob es nun deutsch-türkische Universitäten sind, Goethe-Institute, deutsch-türkische Jugendbrücken oder Unterstützung für Journalistinnen und Journalisten in der Türkei - wir sind so eng mit diesem Land verbunden", so der hochrangige Beamte, der anonym bleiben wollte.

Zur Asylgewährung für Straftäter, die in der Türkei gerichtlich gesucht werden, sagte er, man respektiere die türkische Justiz, jedoch vertraue man auf dem eigenen Territorium primär der eigenen Justiz und Polizei. Wenn die deutsche Justiz sage: „die Beweise sind stichhaltig und reichen aus", dann liefere man sie auch aus. „Und wenn nicht, dann nicht."

Als er daran erinnert wurde, dass eine Abschiebung nach Afghanistan möglich ist, trotz der bekannten Gefahrenlage vor Ort und man in dem Fall die deutschen Gesetze und Menschenrechte nicht so eng sehe. Antworte er: „Die Abschiebung ist eine schwierige Entscheidung, die von den einzelnen Bundesländern getroffen wird." Was Abschiebefälle im speziellen angehe, so könne er das nicht kommentieren, weil er dafür „nicht verantwortlich" sei.