Armenien: Oppositionsführer Paschinjan zum Regierungschef gewählt

Das Parlament in Armenien hat am Dienstag den Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum neuen Regierungschef des Landes gewählt. Die Abgeordneten in Eriwan stimmten mit 59 Ja-Stimmen für den 42-jährigen Politiker, der in den vergangenen Wochen in der ehemaligen Sowjetrepublik die Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan angeführt hatte. Nötig gewesen wären 53 Stimmen.

In einem ersten Anlauf war Paschinjan in der vergangenen Woche am Widerstand der bisher regierenden Republikanischen Partei gescheitert.

Entzündet hatten sich die Proteste gegen Sarkissjan daran, dass der Staatschef ins Amt des Ministerpräsidenten wechselte und per Verfassungsänderung diesem Posten weitreichende Vollmachten verschafft hatte.

Paschinjan versprach seinen Anhängern einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien. Zudem hat er sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen. Die Unterstützer des 42-Jährigen werfen Sarkissjan und seiner Partei vor, den Oligarchen die Kontrolle über die Wirtschaft Armeniens überlassen zu haben.

Russland verfolgt die Entwicklung in der Kaukasusrepublik mit Argwohn. Der Kreml befürchtet, dass es in Armenien einen Wechsel hin zu einer antirussischen Führung wie in Georgien oder in der Ukraine geben könnte.