MHP: Außerordentlicher Kongress findet am 15.Mai statt

Für die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) findet am 15. Mai ein außerordentlicher Kongress statt, gab der Sonderausschuss am Dienstag bekannt. Laut der Erklärung des Sonderausschusses, der vom Zivilgericht Ankara ernannt wurde, kann der außerordentliche Kongress gemäß Parteisatzung und mit Befugnis des Gerichts stattfinden.

"Die erste außerordentliche Sitzung wird am 15. Mai 2016 um 10:00 Uhr stattfinden", beinhaltete die schriftliche Erklärung. Weiter hieß es, dass bei Fehlen einer Beschlussfähigkeit in der ersten Sitzung, der Kongress bis zum 22. Mai zu vertagen sei. Der Tagungsort werde noch bekannt gegeben.

Insgesamt 543 Delegierte schickten eine Petition an die Parteizentrale mit der Forderung für einen außerordentlichen Kongress. Das Gericht in Ankara, bei der die Petition eingereicht wurde, kritisierte die MHP-Führung für ihre Haltung, keine außerordentliche Generalversammlung aufgerufen zu haben.

Der Streit folgte aufgrund der schlechten Leistung der Partei in den letzten allgemeinen Wahlen im November. Die MHP verlor ihre Position als drittgrößte Fraktion im Parlament, in dem sie hinter die Volksdemokratischen Partei (HDP) fiel.

MHP-Chef Devlet Bahceli, der die Partei seit 1997 führt, lehnte den Druck für einen außerordentlichen Kongress ab.